Christian Horn als Piratenkandidat für Meiningen nominiert

Christian Horn und Tino Weinberger wollen auch für den Stadtrat in Meiningen kandidieren

Christian Horn unser Kandidat für den Wahlkreis um Meiningen

Christian Horn unser Kandidat für den Wahlkreis um Meiningen

Die Piratenpartei stellte den Meininger Christian Horn als Direktkandidat für den Wahlkreis 12 (südlicher Landkreis um Meiningen) auf.

In gewohnter Umgebung saßen die Piraten am Donnerstagabend vor der Kneipe „Am Marktwässerle“ zusammen. Anlass war die Wahl eines Kandidaten für die Erststimme zur Landtagswahl im Oktober. Wie bereits auf dem Kreisparteitag im vergangenen Jahr angekündigt, schlug sich Christian Horn vor. In Sichtweite zur Pulverrasenschule, die er bis zum Abschluss der mittleren Reife besuchte, erläuterte er seine Schwerpunkte.

Bildung hat Priorität

So kam er gleich auf das Thema Bildung zu sprechen. Ein großes Problem ist der Lehrermangel. Ihr brauche es neue Konzepte, so können durch Kooperationen etwa Symbioseeffekte genutzt werden. Außerdem müssen weiter Lehrer eingestellt werden. Für Horn wäre der Ausbau von Gesamtschulen eine Alternative zum dreigliedrigen Schulsystem aus Hauptschule, Realschule und Gymnasium. Ebenfalls sind die Piraten dem Thema Inklusion grundsätzlich positiv gegenübergestellt. Nur darf die Sache nicht als Sparmodell genutzt werden. Es müsse passend Personal ausgebildet werden. Ebenso ist es wichtig das die Beteiligten behutsam mitgenommen werden. Für Christian Horn ist es aber auch ein Thema für den Arbeitsmarkt. Hier widerspricht er dem Ministerpräsident Bodo Ramelow, der kürzlich eine Behindertenwerkstatt als gesungenes Modell für Inklusion dargestellt hat. Die Piraten Thüringen fordern eine zeitnahe Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Dadurch sollen Barrieren etwa bei öffentlichen Gebäuden abgebaut und ein Leben in Teilhabe ermöglicht werden.

Soziales, Demokratie und Teilhabe

Für ihn muss auch der soziale Arbeitsmarkt in Thüringen weiter gestärkt werden. Öffentlich geförderte Stellen etwa für Langzeitarbeitslose wären ein Instrument, was bisher schon in Ansätzen im Freistaat umgesetzt wurde. Allerdings dürfen diese Stellen nicht nur befristet sein. Als Beispiel führt Horn die Willkommens- und Begegnungsstätte „Cabrini“ an. Ihre konnte jemand motiviert für die Flüchtlingsarbeit beschäftigt werden. Nur leider ist das Programm ausgelaufen. Grundsätzlich fordern die Piraten ein Bedingungsloses Grundeinkommen.
Die Leitlinien, welche die Thüringer Piraten formuliert hatten, haben nichts an ihrer Aktualität eingebüßt. Darin fordern sie mehr Basisdemokratie im Land. So sollen die Hürden für Bürgerbeteiligung etwa bei Volksbegehren und Volksentscheiden gesenkt werden, meint Christian Horn. Ebenso fordert die Partei in ihrem Programm ein bürgerfreundliches Polizeiaufgabengesetz (PAG). Zurzeit wird das PAG aber in anderen Bundesländern verschärft. Lieber wäre es Horn, wenn unabhängige Kontrollstellen geschaffen werden, an die sich Bürger bei ungerechtfertigten Handlungen bei Polizeieinsätzen wenden können.
Auch zu Gast bei der Versammlung war Tino Weinberger, Kandidat für den Meininger Stadtrat auf der Piratenliste. Als Altenpfleger interessierte ihn die Position der Piraten zum Thema Pflegekammern. Grundsätzlich sehen die Piraten Kammern wegen der Zwangsmitgliedschaft kritisch. Dennoch meinte Horn, dass durch vielleicht die Pflege an Qualität gewinnen könnte. Es komme darauf an wie diese Einrichtung umgesetzt wird.

250 Unterschriften nötig

Damit Christian Horn überhaupt als Direktkandidat antreten kann, benötigt er zuvor Unterstützer-Unterschriften. Es müssen 250 Menschen im Wahlkreis seinen Wahlvorschlag unterschreiben. Im Gegensatz zur Kommunalwahl, müssen die Bürger nicht in die Behörde. Sondern die Piraten können auf Infoständen frei sammeln. Christian Horn zeigt sich dennoch zuversichtlich: „Schließlich habe ich es schon bei der Bundestagswahl geschafft, für meinen Wahlkreis zu starten.“


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