Christian Horn wieder Piratenkreischef und Direktkandidat

Friedrich Holland-Moritz (Politischer Geschäftsführer), Marius Wegner (Stellvertretender Vorsitzender), Christian Horn (Vorsitzender), René Reinhardt (Schatzmeister) (von links)

Die Piratenpartei wählte auf dem Kreisparteitag einen neuen Vorstand. Mit dem Meininger Christian Horn als Vorsitzenden, welcher erneut als Direktkandidat für den Wahlkreis 196 (südliches Thüringen) nominiert wurde, setzt die Partei auf Kontinuität.

Kurz bevor Versammlungen so gut wie unmöglich werden, trafen sich die Piraten am vergangenen Mittwochabend im Meininger Braustübl Sudpfanne. Anlass war die Wahl eines neuen Kreisvorstandes sowie eines Kandidaten für die Erststimme zur Bundestagswahl nächste Jahr im Herbst. Während die lokale Parteiführung turnusgemäß alle zwei Jahre erneuert oder bestätigt wird, nominierten die Parteimitglieder einen Direktkandidat schon frühzeitig, da die Teilnahme an der Wahl mit einer besonderen Herausforderung verbunden ist.

Piratenthemen weiterhin relevant


Als Kreisvorsitzender begrüßte Christian Horn die Anwesenden und verdeutlichte, dass die Positionen der Piraten an Bedeutung gewonnen hätten. Letztes Jahr demonstierten in etlichen Städten junge Menschen für freies Internet. In Erfurt protestierten über zweitausend Teilnehmer gegen drohende Uploadfilter. Erik Limburg aus Erfurt, welcher als stellvertretender Vorsitzender des Landesverbandes seinen lokalen Parteikollegen beim Ablauf des Prozedere zur Seite stand, pflichtete dem bei: „Im Schatten von Corona werden überwachungsstaatliche Eingriffe ausgeweitet. Während die Öffentlichkeit, sich anscheinend nur für Corona interessiert, wird die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie in der Bundesregierung und in einer Verordnung in den EU-Gremine beraten, um die Uploadfilter einzuführen.“

In seinem Rechenschaftsbericht konnte Horn für den Vorstand mit deutlichen Erfolgen aufwarten. Erstmals hatten es die hiesigen Piraten in ein kommunalpolitisches Gremium geschafft. Seit letztem Jahr sitzt der 33-Jährige für die Partei im Kreistag. Außerdem nahm er als einziger Direktkandidat der Piraten an der Landtagswahl teil. Bei der Aufstellungsversammlung der Thüringer Piraten am vorletzten Sonntag in Gotha für die Bundestagswahl konnte der Meininger hinter dem Landesvorsitzenden Peter Städter Listenplatz 2 erringen. Im Landesverband achtet er seit zwei Jahren auf die Finanzen.

Mit vier Positionen konnte der Kreisvorstand personell gestärkt werden. Neben dem bisherigen Vorsitzenden Horn, dem Stellvertreter Marius Wegner aus Schmalkalden sowie dem Dillstädter René Reinhardt als Schatzmeister wurde die Funktion des politischen Geschäftsführer neu installiert. Dafür konnte Friedrich Holland-Moritz, der vor einiger Zeit in seine Heimat Steinbach-Hallenberg zurückgekehrt ist, gewonnen werden. Er unterstützte als Informatiker, die bis 2017 bestehende Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen und ist jetzt Geschäftsführer eines IT-Unternehmens.

Friedrich Holland-Moritz (Politischer Geschäftsführer), Marius Wegner (Stellvertretender Vorsitzender), Christian Horn (Vorsitzender), René Reinhardt (Schatzmeister) (von links)

Was den Piraten wichtig ist

Nachdem sich der Kreisverband neu organisiert hatte, wurde die Aufstellungsversammlung des Direktkandidaten eröffnet. Christian Horn will im Wahlkreis 196 erneut auf Stimmenjagd gehen. Von den Parteimitglieder wurde ihm für die Erststimme im Gebiet von Schmalkalden-Meiningen, Suhl, Hildburghausen und Sonneberg das Vertrauen ausgesprochen. Seit fast fünf Jahren ist Horn als Vertriebsmitarbeiter für einen mittelständischen Metallbetrieb in Schmalkalden tätigt. Sein vorrangiger Themenschwerpunkt liegt in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. „Die Diskussion um das Grundeinkommen in der aktuellen Corona-Krise bestätigt die zunehmende Relevanz unseres sozialliberalen Programms.“, verdeutlicht Horn den Sinn seiner Kandidatur. Starken Handlungsbedarf sieht er in der Pflegebranche: „Wir werden wohl nicht um eine Neuorganisation der Pflegeversicherung herumkommen, um einerseits gute Arbeitsbedingungen zu finanzieren sowie die ausufernden Kosten für die Patienten und deren Angehörige zu stoppen.“ Des Weiteren ist es notwendig prekäre Beschäftigungsverhältnisse zurückzudrängen, meint der Kandidat, es könne nicht angehen, dass viele Berufsanfänger zunächst zwei Jahre sachgrundlos befristet angestellt werden.

„Unsere Positionen zu Energie und Mobilität werden seit letztem Jahr wieder stärker diskutiert, was die Klimademonstrationen zeigen.“, so sieht Horn, der Mitglied im BUND ist, es für notwendig, dass der öffentliche Personenverkehr ausgebaut wird und die Kommunen etwa beim Busverkehr unterstützt werden. Bei der Energieversorgung müssen vordringlich dezentrale und regenerative Lösungen bevorzugt werden. Um die Klimaziele zu erreichen, sollte weiter auf neue Technologien wie Wasserstoff gesetzt werden und sich zügig von fossilen Energieträgern verabschiedet werden. Die Deutsche Bahn muss sich wieder auf ihr Kerngeschäft anstatt auf die globale Spielwiese konzentrieren und pünktlicher werden. Nicht nur hier wäre es notwendig, dass die öffentliche Hand wieder mehr Zugriff erlangt. Privatisierungen hätten oftmals zu einer Verschlechterung der Leistungsfähigkeit sowie Verteuerung geführt. In etlichen Ministerien herrsche eine Beraterunkultur. Als prominentes Beispiel kann das Verteidigungsministerium von der jetzigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angesehen werden. Dazu kommt noch ein ausschweifender Lobbyismus, den die Piraten zurückdrängen und transparenter gestalten wollen.

200 Unterschriften nötig

Damit Christian Horn überhaupt als Direktkandidat antreten kann, benötigt er zuvor Unterstützer-Unterschriften. Es müssen 200 Menschen im Wahlkreis seinen Wahlvorschlag unterschreiben. Doch wegen der Kontaktbeschränkungen könnte es sich dieses Mal schwieriger gestalten wie 2017 als es ihm erstmals gelungen ist an einer Wahl teilzunehmen. Christian Horn zeigt sich dennoch zuversichtlich: „Schließlich konnte ich mir durch die vergangen Wahlen und mein Engagement einen großen Bekanntenkreis aufbauen.“ Neben seinen langjährigen Vereinstätigkeiten wie im Wanderverein Bakuninhütte und dem Kunsthaus Meiningen, spielt er seit letztem Jahr beim Südthüringer Amateurtheater mit.

Direktkandidat Christian Horn
Christian Horn wurde zum Vorsitzenden des Kreisverbandes und Direktkandidat gewählt

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