Die Piratenpartei will am 11. Juni auf dem Meininger Marktplatz (Georgstraße / Einmündung Luisenstraße) ab 9 Uhr Unterstützungsunterschriften für die Kandidatur zur Bundestagswahl sammeln. Ebenso können Bürger und Bürgerinnen am Freitag an einem Infostand über die Positionen der Piraten ins Gespräch kommen. Sowohl für die Landesliste (Zweitstimme) als auch für Christian Horn als Direktkandidat (Erststimme) des Wahlkreises 196 (Bereich Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg) ...
Weiterlesen
christian
Haushaltsrede 2021 von Ulrich Töpfer Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN – Piratenpartei
Fraktion Grüne/Piraten: Vorsitzender Ulrich Töpfer (Zweiter von rechts) Foto: Manfred Rein
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Landrätin, lieber Herr Vorsitzender, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung, liebe Besucherinnen und Besucher, liebe Vertreterinnen und Vertreter der Presse, liebe Kolleginnen und Kollegen Kreistagsmitglieder,
erst einmal vielen Dank an die Kämmerei, den Kreiskämmerer sowie die Verwaltung für die Vorlage des Haushalts...
Weiterlesen
Wie stehen die Piraten zur Corona-App?
Im digitalen Bereich ist die Corona-Warn-App gerade ein wichtiges Thema. Auch Akteure der Piratenpartei haben sich zu dem Thema geäußert. Bereits im April kritisierte der Europaabgeordnete Patrick Breyer den damaligen Entwicklungsstand in einem Webinar der IG Metall:
https://www.youtube.com/watch?v=cjN_T2cdVAg
Da die Bundesregierung auf die Kritik u. a. durch den Chaos Computer Club an der App einging, wurde nachgebessert (u. a. Offenlegung des Quellcodes). In einem Interview mi...
Weiterlesen
Protest vor der JVA Untermaßfeld zum 1. Mai
Vor der Justizvollzugsanstalt Untermaßfeld (nahe Meiningen) demonstrierten etwa 20 Aktive, welche sich solidarisch mit den Gefangenen zeigten. Es wurde auf die besondere Situation der Insassen, während der Coronakrise aufmerksam gemacht. Ein Redner der Gefangenen-Gewerkschaft GG/BO bzw. deren Soligruppe aus Jena erläutert, dass in anderen Bundesländern etwa die Möglichkeit für eine Haftunterbrechung besteht. Ebenfalls dabei war Christian Horn von den Piraten aus Meiningen. Im Vorfeld hatte die P...
Weiterlesen
Piraten tagen auf Bundesparteitag – Christian Horn trifft Europaabgeordnete
Am 9. und 10. November fand der Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland in Bad Homburg statt. Im Wesentlichen ging es um die Wahl eines neuen Vorstandes. Sebastian Alscher aus Frankfurt am Main wurde wieder zum Vorsitzenden gewählt. „Ich freue mich sehr, die Mitglieder der Piratenpartei ein weiteres Jahr vertreten zu dürfen,“ erklärte er.
Die Bundespartei kann auf ein erfolgreiches Jahr zurückblicken. Immerhin wurde der Platz im Europaparlament verteidigt. Neben dem Kieler Patrick Breyer ...
Weiterlesen